Die Köhler & Klett Rechtsanwälte Prof. Dr. Rüdiger Breuer und Dr. Anno Oexle haben sich im Auftrag des Bundesverbandes Öffentlicher Binnenhäfen sowie der Industrie- und Handelskammern in Nordrhein-Westfalen rechtsgutachterlich mit den Konflikten im Spannungsfeld zwischen den wirtschaftlichen und infrastrukturellen Entwicklungsinteressen der Binnenhäfen und den Belangen des vorbeugenden Hochwasserschutzes befasst.
Professor Breuer und Dr. Oexle zeigen in ihrem Gutachten, dass die Belange der Hafenentwicklung einerseits und des vorbeugenden Hochwasserschutzes andererseits bei richtiger Gesetzesauslegung durchaus in Einklang gebracht werden können. So lassen sich Spielräume der Hafenentwicklung aus bauplanungsrechtlichen sowie aus fachplanungsrechtlichen Gestaltungsmöglichkeiten wie auch auf der Ebene vorhabenbezogener Einzelfallgenehmigungen begründen. Dabei kommt dem Ausgleich von Retentionsraumverlusten maßgebliche Bedeutung zu. Hierfür bietet sich, naturschutz- und bauplanungsrechtlichen Vorbildern folgend, insbesondere das Instrumentarium eines hochwasserbezogenen Flächenpools zur Bereitstellung von Ausgleichsflächen sowie hiermit verbundener Retentionsraumkonten an.
Das Rechtsgutachten ist im Oktober 2018 unter dem Titel „Vorbeugender Hochwasserschutz in Häfen und Werften – Spielräume der Hafenentwicklung“ im Nomos-Verlag veröffentlich worden.
Link zur Verlagshomepage mit einer Vorstellung des Werks.
Köhler & Klett Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB
Köln, den 08.10.2018
